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„Umweltschutz muss sich lohnen, Umweltzerstörung muss unwirtschaftlich
gemacht werden, damit die Dynamik des Marktes für den Schutz der
Umwelt mobilisiert werden kann!“ Diese Formel prägte der ehemalige
ÖVP-Parteivorsitzende Josef Riegler vor mehr als 10 Jahren. Riegler
war dem Denken seiner Zeit voraus, dafür wurde er von den Wählern
bestraft. „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben, wer zu
früh kommt, den bestraft die Geschichte“ bemerkte einmal Präsident
Gorbatschow.
Die gängige Politik versucht eine ökologische Schadensminderung
durch Einführung von Grenzwerten herbeizuführen. Dies geschieht
durch Gesetze und Verordnungen. Eine andere Methode - die "Nullphilosophie"
- versucht eine radikale Beseitigung der Schadensursachen. Hier geht es
um das Verbot ganzer Produktionszweige. Dieser Weg wurde in Österreich
erstmals beim Verbot der Nutzung von Kernenergie beschritten. Im Zeitalter
der Globalisierung greifen diese Methoden jedoch nicht mehr. Was nützt
ein Verzicht auf Kernenergie, wenn an den Grenzen Kernkraftwerke im Dutzendpaket
herumstrahlen?
Das Prinzip der ökosozialen Marktwirtschaft funktioniert anders.
Der ökosoziale Ansatz setzt sich zum Ziel, ökologische Anliegen
mit ökonomischen Mitteln zu bewältigen. Eine gesunde und intakte
Umwelt wird mit entsprechenden Preisen versehen. Der Ge- oder Verbrauch
des freien Gutes Umwelt (saubere Luft, sauberes Wasser, gute Bodenqualität)
bekommt Preiszettel, die der Knappheit dieser Güter Rechnung tragen.
Ökologische Kosten sind nach dem Verursacherprinzip (zB. bei PKWs)
in Rechnung zu stellen, dadurch wird die Umwelt dem Markt zugänglich
gemacht. Neue Ökosteuern müssen dabei so gestaltet werden, dass
gleichzeitig andere Steuern gesenkt werden. In Summe sollte die Abgabenbelastung
sogar sinken.
„Nichts auf der Welt ist so mächtig wie eine Idee, deren Zeit
gekommen ist“ sagte schon der französische Schriftsteller und
Maler Victor Hugo. Linke und rechte Parteien und Politiker, die auf antiquarische
Ideologien aus dem 19. Jahrhundert setzen, verwalten nur noch die Asche
der Geschichte. Die Zukunft wird schon in wenigen Jahren den Koalitionen
zwischen ökonomisch und ökologisch denkenden und handelnden
Parteien gehören. Das griechische Wort „Oikos“ bedeutet
Haushalt. Wirtschaftlicher und natürlicher Haushalt sind auf Dauer
nicht zu trennen. „Videant consules!“ pflegten schon die Römer
ihren Staatsmann Marcus Tullius Cicero zu zitieren, wenn stürmische
Zeiten drohten – „die Mächtigen sollen die Zeichen der
Zeit sehen!“
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Vergessene Ökologie
Rudolf Oeller:
Interview zum Buch