Die Namen Pinky, Brain und George Orwell fallen mir immer dann ein, wenn ich auf die Politik der Ampelkoalition in Deutschland blicke oder manche österreichische Zustände ins Auge fasse.
"Pinky und der Brain" sind zwei Zeichentrickfiguren aus der gleichnamigen amerikanischen Fernsehserie, die in den Neunzigerjahren produziert wurde. Es handelt sich um zwei gentechnisch veränderte Labormäuse, die täglich versuchen, die Weltherrschaft anzutreten. Ihre Versuche scheitern immer wieder, worauf der einfältige Pinky stets fragt: "Was machen wir denn morgen Abend, Brain?" Darauf antwortet dieser mit Grabesstimme: "Dasselbe wie jeden Abend, Pinky. Wir versuchen, die Weltherrschaft an uns zu reißen." Die beiden Mäuse zeigen die wichtigsten Eigenschaften der Dummheit: Maßlose Selbstüberschätzung, mangelnde Empathie, Ichbezogenheit und die Unfähigkeit, Realitäten richtig einzuschätzen zu können.
Die auf Bildungsmängel zurückzuführenden verbalen Totalschäden der deutschen Außenministerin sind inzwischen so bekannt, dass sie hier nicht wiederholt werden müssen. Ihr bereits legendärer Ruf scheint Frau Baerbock nicht zu stören, denn sie ist von ihrer Mission so überzeugt wie Pinky und Brain von ihren Plänen.
Jan Böhmermann
Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser kann im Gegensatz zur Außenministerin annähernd unfallfrei sprechen, aber ihr Vorgehen gegen Arne Schönbohm, einen missliebigen Leiter einer deutschen Bundesbehörde, ist nicht nur charakterlos, sondern auch dumm. Es steht der begründete Verdacht im Raum, die Bundesinnenministerin habe dem wie ein Horrorclown agierender Meinungs-Blockwart des ZDF, Jan Böhmermann also, kompromittierende Informationen zukommen lassen. Herrn Schönbohm sollten strafbare Kontakte zu russischen Sicherheitskreisen unterstellt werden. Wie sich inzwischen herausstellte, fehlt den Vorwürfen jede Substanz. Schönbohm ging zum Gegenangriff über und beantragte ein Disziplinarverfahren gegen sich selbst, das mangels Substanz nicht einmal eingeleitet werden konnte.
Mobbing-Queen
Frau Faesers Vorgehen war so dilettantisch, dass sie sich mit jeder Wortmeldung tiefer in die Bredouille ritt. Der bekannte deutsche Kolumnist und Satiriker Jan Fleischhauer nannte Frau Faeser deshalb eine "Mobbing-Queen". Ausgerechnet die SPD, eine Partei, die sich die Achtsamkeit auf ihre Fahnen geschrieben hat, schüchtert durch eine Ministerin einen ihrer Beamten massiv ein. Die Frau ist dann noch so einfältig, die erfundenen Vorwürfe einem bekannten TV-Clown zu stecken, der den Mist in einer Sendung hinausbläst. Pinky und Brain lassen grüßen.
Faesers Wahlkampf in Hessen ging noch aus einem anderen Grund schief. Es wurde bekannt, dass Faesers SPD den Migranten ohne deutsche Staatsangehörigkeit bereits nach sechs Monaten des Aufenthalts in der Bundesrepublik ein Wahlrecht geben will. Die Ministerin ruderte zurück, es sei nur ein "redaktioneller Fehler" unterlaufen: Anstatt "Monaten" hätte es "Jahre" heißen sollen. Dumm nur, dass die Monate tatsächlich schon länger im SPD-Wahlprogramm stehen und nie durch Jahre ersetzt wurden.
Ministerium für Liebe
Wir wenden uns nun George Orwells Roman "1984" zu. Es geht dabei ausnahmsweise nicht um "Neusprech", sondern um Ministerien. Das Ministerium für Wahrheit ist für Lügen und Geschichtsfälschungen zuständig, das Ministerium für Überschuss verwaltet Mangel und Hunger und das Friedensministerium betreibt nichts anderes als Krieg. Das schlimmste Ministerium ist das für Liebe. Diese Behörde verhaftet und foltert Abweichler und organisiert die Hasswoche, die sich gegen politische und militärische Gegner richtet. Ein Ableger der Hasswoche ist der tägliche Zwei-Minuten-Hass, an dem alle Parteimitglieder teilnehmen müssen.
Die Bildungsministerin
Was wäre wohl die Aufgabe eines Orwellschen Bildungsministeriums? Die Antwort auf diese Frage liefert das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin. Vor dem Sommer tauchte eine winzige Meldung in einigen Medien auf, wonach dieses Ministerium alle Abiturnoten in einem Fach per Erlass verbessert habe. Da man nicht alles glauben soll, was man hört und liest, bat ich Bildungsministerin Simone Oldenburg (Partei "Die Linke") um Aufklärung.
Die Ministerin, die auch stellvertretende Ministerpräsidentin ist, teilte auf meine Anfrage folgendes mit: "Im Prüfungsjahr 2023 gab es eine Anhebung der Bewertung in der Abiturprüfung im Fach Mathematik in unserem Bundesland. Diese Anhebung betraf ausschließlich die Ergebnisse der schriftlichen Mathematikprüfungen. Diese wurden um einen Notenpunkt angehoben [Anm.: verbessert]. Die Anhebung ist im Ergebnis intensiver Beratungen mit der Vereinigung der Schulleiterinnen und Schulleiter an Gymnasien, dem Philologenverband, dem Landesschülerrat und dem Landeselternrat sowie den Leitern der Fachkonferenzen für das Fach Mathematik erfolgt."
In Internet-Blogs wurde über den Grund für den behördlichen Schwindel diskutiert. Es war möglicherweise das schlechte Abschneiden der Abiturienten, was man wiederum auf die Coronakrise zurückführte. So einfach geht das. Wenn ein Resultat politisch nicht genehm ist, wird die Realität per Erlass geändert. George Orwell hätte gelächelt, wenn er das erlebt hätte. Es darf mit Spannung darauf gewartet werden, ob diese Maßnahme eines Tages als Präzedenzfall dienen wird.
Handelt es sich womöglich um die Politik einer gewünschten Pinky-Brainisierung unserer Jugend? Hier schließt sich der Kreis von Dummheit über Diffamierung, Mobbing und Manipulation zurück zur Dummheit. Erstaunlich, wie diese Eigenschaften und Methoden, die immer den politisch Rechten nachgesagt werden, sich links der politischen Mitte eingenistet haben.
Jahresübersicht 2023
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Rudolf Oeller: